2021-01-13

Angela Merkel, Donald und Twitter

Ein erstaunlich grundsätzlicher und klarer Satz von Angela Merkel angesichts der Twitter Kontensperre eines gewissen Donald T. Es dürfe nicht Sache von Privatunternehmen sein, Meinungen zu zensieren. Das sei der Auftrag des Gesetzgebers. 

Das greift tief in die vorhandenen Strukturen des Internet und sie hat Recht. Eine Gesellschaft muss sich auf ihre Grundlagen einigen. Dazu gehört mehr als faktisches und messbares, dazu gehören Prinzipien als Eckpfeiler einer Gesellschaftlichen Moral, die erlauben Gut und Böse und Grenzbereiche von Richtig und Falsch zu entscheiden. Dinge die wir hatten, die uns zu eng erschienen als wir den Neoliberalismus freigelassen haben, Dir uns außer Kontrolle geraten sind, als wir die Grenzenlosigkeit des Internets für den Siegeszug der Demokratie gehalten haben.

Das Gute ist: wir haben wiedererkannt, dass es Wahrheit nicht gibt und dass wir sie uns deshalb selbst basteln müssen. Als Mensch, als Gesellschaft. Dass es dabei deren viele geben wird, die wir in Form von Meinungen debattieren und über die wir einen Konsens finden, den wir Verfassung und Grundwerte nennen. Wer keinen gemeinsamen Werterahmen hat, wird sich am Ende immer feindselig gegenüberstehen. Und dieser Werterahmen ist weder Sache der Wissenschaft noch der Wirtschaft, er ist Sache der Politik. Parteiübergreifend.

Man mag Angela Merkel kritisch sehen aufgrund ihrer Distanziertheit zu Grundsätzlichem in den letzten 15 Jahren, mit diesem Satz zu Twitter hat sie ihren Nachfolgern einen wichtigen Grundsatz ins Gebetbuch geschrieben und uns allen einen unbequemen Auftrag. Das ist gut so.