2021-09-25

Bundestagswahl

Morgen ist Bundestagswahl. Das höchste Fest der Bundesdeutschen Demokratie, die ja eine parlamentarische Demokratie ist, in der die Bürger dem Parlament in Form unterschiedliche Parteien für eine gewisse Zeit das Mandat zur Machtausübung verleihen. Eine kluge Form der Demokratie, die alle 4 Jahre die Machtausübenden dazu zwingt, zu erklären, wer sie sind und was sie wollen und sie dementsprechend gewähren zu lassen oder zu ersetzen, die aber während der 4 Jahre den Machtausübenden erlaubt, auch wirklich zu handeln, ohne permanent in Frage gestellt zu werden.
Es ist ein altes Prinzip, bei dem seit Jeher die gleichen Truppen aufeinandertreffen. Die Konservativen versprechen Verlässlichkeit und Sicherheit währen die Progressiven mit einem Gestaltungsanspruch für Veränderung werben. Populisten versuchen Gruppen gegen den Staat aufzuwiegeln und Klientelparteien erklären die Welt aus ihrer Sicht mit klugen Worten, doch stets ohne die Fähigkeit, für die Gesamtheit die Verantwortung zu übernehmen. Das Ganze wird begleitet von Ideologen, Idealisten und Nischenspielern mit oft undurchsichtigen Interessen.
Schwierig wird es immer, wenn von den großen Spielern welche nicht in Form sind. Wenn die Konservativen schlecht dastehen, werben sie mit Angst, malen den Weltuntergang an die Wand und treiben schmutzige Spiele. Wenn die Progressiven schlecht dastehen, verfallen sie in Depression und öffnen das Tor der Unzufriedenheit, das nach Veränderung ruft, für die Populisten und Klientelparteien. Wenn die Populisten und Ideologen schlecht dastehen, droht eine Phase der Behäbigkeit.
Demokratie wird oft als langsam bezeichnet und nicht handlungsfähig in Zeiten der Krise, dafür braucht sie tatsächlich besondere Mechanismen. Aber Demokratie ist ein uraltes System und hat sich bewährt. Denn der Kern von Demokratie ist Innovation, sie lässt sie zu, aus dem System heraus.
Morgen ist Bundestagswahl. Zeit für Innovation.